Aktuelles – Seite 23 – MD Rechtsanwälte

Rechtsreport Januar 2012

Themen

Grenzüberschreitendes Interesse an einem öffentlichen Auftrag
Anforderungen an die Zulassung von Nebenangeboten
Der Nachtrag nach der Abnahme
5% + 5% Vertragserfüllungssicherheit
Quote bei mehreren Schuldnern eines Bauschadens

Vergaberecht: Grenzüberschreitendes Interesse an einem öffentlichen Auftrag

Zur Beurteilung, ob an einem öffentlichen Auftrag ein grenzüberschreitendes Interesse besteht, ist eine Prognose darüber anzustellen, ob der Auftrag nach den konkreten […]

admin2016-10-20T09:28:49+02:0015. Januar, 2012|

Rechtsreport Dezember 2011

Themen:

Neue EU-Schwellenwerte für 2012/2013
Die Heizungsanlage als Bauwerk mit 5-jähriger Gewährleistung

Neue EU-Schwellenwerte für 2012/2013

Nunmehr ist es amtlich: Die Schwellenwerte werden zum 01. Januar 2012 angehoben. Der neue Schwellenwert für Bauaufträge beträgt dann 5.000.000,- € (netto). Für Liefer- und Dienstleistungsaufträge 200.000,- € (netto). Für Sektorenauftraggeber bei Verträgen über die Lieferungen und Leistungen […]

admin2013-04-25T21:26:23+02:007. Dezember, 2011|

Rechtsreport November 2011

Themen

5 % Gewährleistungsbürgschaft ist zu hoch
Anforderungen an den Schallschutz einer noch zu errichtenden Doppelhaushälfte und Hinweispflicht des Auftragnehmers
Abzug „neu für alt“

5 % Gewährleistungsbürgschaft ist zu hoch

Eine in einem VOB-Vertrag enthaltene Klausel des Auftraggebers, mit der zur Sicherung der vertragsgemäßen Abwicklung der Leistungen nach der Abnahme, insbesondere Gewährleistung, eine Sicherung von […]

admin2013-04-25T21:34:00+02:005. November, 2011|

Rechtsreport Oktober 2011

Themen

Änderung der Vergabeverordnung (VgV) 2011: Energieeffizienz als Kriterium der Beschaffung
Freie Kündigung – Maßstab der Abrechnung
Höhe der Vergütung nach einer freien Kündigung des Werkvertrags
Mängelbeseitigungskosten, Aufwendungen für Hotelunterbringung

Änderung der Vergabeverordnung (VgV) 2011: Energieeffizienz als Kriterium der Beschaffung

Am 17.08.2011 ist die Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge in […]

admin2016-10-20T09:28:49+02:003. Oktober, 2011|

Rechtsreport September 2011

Themen

Prüfungs-/Hinweis-/Bedenkenanzeigepflicht
Pauschalvertrag
Verschuldensunabhängiger Schadensersatz nach Vergaberechtsverstoß

Prüfungs-/Hinweis-/Bedenkenanzeigepflicht

Weiter beschäftigt die Gerichte der Umfang der sogenannten Hinweis und Bedenkenanzeige im engen Zusammenhang mit der Untersuchungspflicht des Auftragnehmers. Diese Pflicht gilt nicht nur im VOB/B-Vertrag gemäß § 4 Abs. 3, sondern auch im BGB Vertrag aus § 242.

Der BGH – Urteil vom 30.6.2011, VII ZR 109/10 […]

admin2013-04-25T21:50:05+02:005. September, 2011|

Rechtsreport August 2011

Themen

Ihre Fortbildung
Die losweise Vergabe von Leistungen
Zulässigkeit von Nebenangeboten bei Preis als einzigem Zuschlagskriterium

Die losweise Vergabe von Leistungen

Obwohl seit der Vergaberechtsreform des Jahres 2009 die losweise Vergabe nunmehr dem Wortlaut nach zwingend ist, wurde und wird von diesem Grundsatz in der Praxis häufig abgewichen – sehr zum Ärger des Mittelstandes. Das […]

admin2013-04-25T22:07:42+02:0010. August, 2011|

Rechtsreport Juli 2011

Themen

Hauptangebot/Nebenangebot
10% Sicherheit unwirksam
Wahl der Mängelbeseitigung
Vergütungspauschale für nicht erbrachte Leistungen nach freier Kündigung, § 649 Satz 3 BGB

Hauptangebot/Nebenangebot

Nach BGH 23.3.2011 X ZR 92/09 – Ortbetonschacht – deckt die ordnungsgemäße Unterzeichnung eines Hauptangebots regelmäßig auch miteingereichte Nebenangebote ab, wenn die vom Auftraggeber festgelegten und von der einschlägigen Vergabe- und Vertragsordnung hierfür vorgesehenen Anforderungen eingehalten […]

admin2013-04-25T22:06:21+02:0025. Juli, 2011|

Rechtsreport Juni 2011

Themen

Architekt contra Vollmacht
Mengenänderungen im VOB-Vertrag

Architekt contra Vollmacht

Immer wieder werden wir gefragt, ob und welche Vollmacht ein Bauüberwacher/Bauleiter in der Ausführungsphase hat. Dewegen bleibt zu betonen, dass ein Architekt ohne vom Bauherrn eingeräumte Vollmacht nicht berechtigt ist, rechtsgeschäftliche Handlungen für den Bauherrn vorzunehmen.

Also nur, wenn der Bauüberwacher eine Bevollmächtigung erhält, ist er berechtigt, rechtsgeschäftliche […]

admin2013-05-09T00:17:40+02:0011. Juni, 2011|

Rechtsreport Mai 2011

Themen

Planerhaftung trotz Berücksichtigung der DIN
Baugeld vor Fälligkeit der Werklohnforderung?

Planerhaftung trotz Berücksichtigung der DIN

Nach der Entscheidung des OLG München, Urteil vom 18. 1. 2011 – 9 U 2546/10, kann die Planung mangelhaft sein, gleichwohl aber der Planer nicht zum Ersatz der Schäden verpflichtet sein, wenn die fehlerhafte Planung schuldlos erfolgte.

In dem zugrundeliegenden Fall […]

admin2014-11-18T20:27:44+02:006. Mai, 2011|

Rechtsreport April 2011

Themen

Neuvergabe wegen Nachunternehmerwechsel
Internetportal als Bekanntmachungsmedium im Vergabeverfahren
Zulässigkeit von negativen Preisen im Vergabeverfahren
Aussonderungsrecht des Auftragnehmers in der Insolvenz des Auftraggebers bezüglich zurückzugebender Sicherheiten
Nachbarrecht: Hammerschlags- und Leiterrecht (hier: Baukran)
Mögliche Beweisfrage – forschende Untersuchung?

Neuvergabe wegen Nachunternehmerwechsel

Die Beauftragung eines anderen Nachunternehmers, als ursprünglich mit dem Angebot benannt, stellt eine wesentliche Vertragsänderung dar, soweit die Frage […]

admin2013-04-25T22:51:41+02:003. April, 2011|