Rechtsreport – Seite 32 – MD Rechtsanwälte

Rechtsreport September 2009

Themen:

Erlass zur Einführung eines neuen Vertragsmusters „Objektplanung – Gebäude“
Zum Verhältnis von Abschlagsrechnung und Schlussrechnung – Schlussrechnungsreife und deren Konsequenzen
Berücksichtigung aller Mehr- und Minderkosten bei der Nachtragsabrechnung – Konsequenzen für die Form der Rechnungslegung und Anspruchsdurchsetzung
Bedeutung eines Bodengutachtens als Bauentwurf und Preisermittlungsgrundlage – Konsequenzen für das Nachtragsmanagement
Zustimmung im Einzelfall ist keine […]

admin2013-05-03T23:19:21+02:003. September, 2009|

Rechtsreport August 2009

Themen

Seit dem 18.8.2009 gilt die neue HOAI 2009
Haftung wegen Nichtbeachtung von Wartungsvorschriften des Herstellers
Schadensersatz des Autokäufers bei Aufforderung zur „umgehenden“ Mangelbeseitigung

Seit dem 18.8.2009 gilt die neue HOAI 2009

Als Rechtsverordnung ist sie für neue Verträge ab sofort zu beachten. Es können keine Ausnahmen vereinbart werden. Es hat umfassende Veränderungen und Neuerungen […]

admin2014-11-18T22:10:20+02:007. August, 2009|

Rechtsreport Juli 2009

Themen

HOAI 2009

Die sechste Novelle der HOAI ist beschlossen – die „Neue HOAI 2009“ tritt im Sommer 2009 in Kraft.

Das sind die wesentlichen Neuerungen / Änderungen der HOAI 2009:

Die HOAI-Tafelwerte werden um 10 Prozent erhöht.
Mit dem Baukostenberechnungsmodell (Basis: Entwurfsplanung) werden die Honoare von den tatsächlichen Baukosten abgekoppelt. Außerdem kann die Honorargrundlage auch […]

admin2013-05-07T00:27:55+02:007. Juli, 2009|

Rechtsreport Juni 2009

Themen

Ersatzmaßnahmen sind keine Ersatzvornahmen
Grenzen der Erstattungsfähigkeit von Ersatzvornahmekosten
Nochmals: Das Recht auf Auftragnehmer-Sicherheit nach § 648a BGB besteht auch noch nach der Abnahme im Zusamemnhang mit der Mängelbeseitgung
Zeithonorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
Anforderung an die Abrechnung des nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs

Für unseren Mandantenbrief im Monat Juni 2009 haben wir Ihnen wichtigen […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:007. Juni, 2009|

Rechtsreport Mai 2009

Themen

Mehrvergütung nach verzögertem Vergabeverfahren
Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts seit dem 24. April 2009 in Kraft

Mehrvergütung nach verzögertem Vergabeverfahren

Der BGH VII ZR 11/08 hatte am 11.05.2009 zu entscheiden, ob einem Unternehmer nach einem verzögerten Zuschlag ein Vergütungsanpassungsanspruch wegen einer Bauzeitverschiebung zustehen kann.

Etwa während eines Nachprüfungsverfahren kann sich bei der öffentliche Vergabe der Zuschlag verschieben. Das kann […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:007. Mai, 2009|

Rechtsreport April 2009

Themen

Rückabwicklung des Beitritts zu einem Immoblienfonds wegen unrichtiger Angaben im Prospekt
Entwurf der Sektorenverordnung

Rückabwicklung des Beitritts zu einem Immobilienfonds wegen unrichtiger Angaben im Prospekt

In Zeiten der Immoblienkrise überlegt der ein oder andere seine bisherigen Dispositionen. Ein Fall, bei dem eine solche Rückabwicklung in Betracht kommt, hat nun der BGH mit grundsätzlicher […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:0011. April, 2009|

Rechtsreport März 2009

Themen

VOB-Vertrag: Hemmung der Gewährleistungsfrist durch Mängelbeseitigungsarbeiten; Beginn der neuen Gewährleistungsfrist
Einschränkung der Verkehrssicherungspflicht des Vermieters – Stärkung der Eigenveranwortung des Mieters

VOB-Vertrag: Hemmung der Gewährleistungsfrist durch Mängelbeseitigungsarbeiten; Beginn der neuen Gewährleistungsfrist

Standen in diesem Jahr verständlicherweise bisher eher rechtspolitische Anliegen im Mittelpunkt unseres Rechtsreport, wenden wir uns nun auch wieder rechtlichen Einzelfragen zu. […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:008. März, 2009|

Rechtsreport Februar 2009

Themen

Konjunkturprogramm II – Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben ab sofort zulässig

Konjunkturprogramm II – Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben ab sofort zulässig

Ende Januar hat das Bundeskabinett zur Beschleunigung von Investitionen beschlossen, die Vergabeverfahren des Bundes zu vereinfachen. Die Einzelheiten entnehmen Sie bitte den beigefügten Regelungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie […]

admin2013-05-08T23:19:37+02:008. Februar, 2009|

Rechtsreport Januar 2009

Themen

Novellierung der VOB

Novellierung der VOB

Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hat Vorschläge zur Verschlankung und Vereinfachung der Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) erarbeitet. Der DVA-Vorstand hat am 25. November 2008 die Neufassung der VOB beschlossen. Die Neuauflage berücksichtigt die Novellierung der VOB/A, die Änderungen […]

admin2013-05-08T23:29:09+02:008. Januar, 2009|

Rechtsreport Dezember 2008

Themen

Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte – endlich geklärt!

Vergaberechtsschutz unterhalb der Schwellenwerte – endlich geklärt!

Das Oberlandesgericht Jena hat mit der am 08. Dezember 2008 verkündeten Entscheidung – Az.: 9 U 431/08 – erkannt, dass und unter welchen Voraussetzungen Primärrechtsschutz für Vergaben unterhalb der Schwellenwerte möglich ist.

Diese Entscheidung ist auch deshalb besonders erwähnenswert, weil […]

admin2013-05-09T01:10:05+02:008. Dezember, 2008|