Rufen Sie uns an unter (0331) 289 99 - 0|info@md-ra.de

Rechtsreport

Rechtsreport Januar 2013

potsdamjanuar2013_klein

Themen

  • Zur gesetzlich geschuldeten Sicherheitsleistung des Unternehmers
  • Voraussetzungen und Folgen der Unwirksamkeit des Werkvertrages wegen inhaltlicher Unbestimmtheit
  • Prüfung/Hinweispflicht bei erkennbar hohen Qualitätserwartungen

Zur gesetzlich geschuldeten Sicherheitsleistung des Unternehmers

BGH, 8.11.2012 VII ZR 191/12

Eine in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Unternehmers enthaltene Klausel, die isoliert die Fälligkeit und die […]

2016-10-20T09:28:49+02:001. Januar, 2013|
Weiterlesen

Rechtsreport Dezember 2012

potsdamneuergartendezember2012_klein

Themen

  • Aus – und Wiedereinbaukosten bei Mängeln im Handelskauf
  • Selbstbeseitigung eines Mangels – Automatischer Verjährungsbeginn nach fruchtlosem Fristablauf zur Mängelbeseitigung
  • Schadensersatz wegen unverhältnismäßiger  Nacherfüllung
  • Sicherungskarte der Schließanlage – Ersatz

Aus- und Wiedereinbaukosten bei Mängel im Handelskauf

Nachdem der BGH am 21.12.2011, Az.: VII ZR 70/08, zumindest für ein Kaufgeschäft […]

2016-10-20T09:28:49+02:001. Dezember, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport November 2012

heiligerseepotsdamnovember12

Themen

  • Mehrkosten wegen verzögerter Vergabe
  • Hemmung der Verjährung
  • Vertragsstrafe Aufrechnung in den Vertragsketten
  • Abgrenzung zwischen Bauwerk und Arbeiten am Grundstück für die Gewährleistungsdauer

Mehrkosten wegen verzögerter Vergabe

  1. Erteilt der Auftraggeber in einem öffentlichen Vergabeverfahren über Bauleistungen den Zuschlag auf das Angebot des Bieters unter Herausnahme einzelner Leistungen, ohne […]
2016-10-20T09:28:49+02:001. November, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport Oktober 2012

stadtschlossinpotsdamoktober2012b

Themen

  • Änderungen durch die VOB/B 2012

Änderungen durch die VOB/B 2012

Ziel der VOB/B 2012 – vom 26. Juni 2012 in der Fassung der Bekanntmachung im Bundesanzeiger BAnz. AT 13.07.2012 – ist die Harmonisierung der Fristen mit Blick auf die europäische Richtlinie 2011/7/EU vom 16.02.2011 zur Bekämpfung von […]

2016-10-20T09:28:49+02:001. Oktober, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport September 2012

stadtschlossseptember2012

Themen

  • Arglist Verjährung Baumängelrecht
  • Abnahme und Fälligkeit

Arglist Verjährung Baumängelrecht

OLG Karlsruhe – LG Mosbach, 27.10.2010, 7 U 170/08: Arglistig handelt nur derjenige, der bewusst einen offenbarungspflichtigen Mangel verschweigt. Dieses Bewusstsein fehlt, wenn ein Mangel nicht als solcher wahrgenommen wird. Einem erfahrenen Monteur müssen sowohl das […]

2016-10-20T09:28:49+02:0018. September, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport August 2012

bohrgeratinpotsdam

 

Themen

  • An- und Abfahrtszeiten als Nebenleistung nach der Verkehrssitte
  • Umfang des Sicherungsrechtes nach § 648a BGB
  • Schwestergesellschaften mit identischem Firmensitz und identischen Personen

An- und Abfahrtszeiten als Nebenleistung nach der Verkehrssitte

OLG Düsseldorf – LG Kleve, 28.2.2012, 23 U 59/11:

Bei über einen Zeitraum von mehreren Wochen […]

2016-10-20T09:28:49+02:0018. August, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport Juli 2012

Themen

  • Stillschweigend vereinbarten Beschaffenheit
  • Verjährungsfristen nach VOB zu kurz und Schriftform

Stillschweigend vereinbarte Beschaffenheit

OLG Stuttgart – LG Stuttgart, 14.12.2010, 10 U 52/10:

Zur im Vertrag oder stillschweigend vereinbarten Beschaffenheit im Sinne des § 633 Abs. 2 Satz 1 BGB gehören alle Eigenschaften des Werkes, die nach der Vereinbarung der Parteien den vertraglich geschuldeten Erfolg […]

2014-11-18T16:15:33+02:0018. Juli, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport Juni 2012

Themen

  • Anforderungen an eine Mängelrüge/Rechtsfolgen einer vorzeitigen Kündigung bei fehlerhafter Rüge
  • Haftung des Auftragnehmers bei fehlerhafter Programmierung einer Aufzugssteuerung
  • Umfang der Architektenvollmacht
  • Vorteilsausgleichung in der Vertragskette
  • Obergrenze 5 % der Auftragssumme für Vertragsstrafen

Anforderungen an eine Mängelrüge/Rechtsfolgen einer vorzeitigen Kündigung bei fehlerhafter Rüge

  1. Macht ein Auftraggeber Mängel geltend und fordert den Auftragnehmer auf, die gerügten Mängel zu beseitigen, […]
2013-04-18T18:25:29+02:0018. Juni, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport Mai 2012

holzkita

 

Themen

  • Schadensersatz des Nachbarn gegen Unternehmer und Bauherr
  • Ärger mit der Bauherrenhaftpflichtrisiko – Versicherung
  • Kündigung gemäß § 8 Nr. 2 Abs. 1 VOB/B wegen Insolvenz
  • Umfang der Mängelbeseitigung
  • Abtretung von Werklohn/Abrechung durch den Abtretungsempfänger (Zessionar)

Schadensersatz des Nachbarn gegen Unternehmer und Bauherr

Der Nachbar eines Grundstücks, auf dem Bauarbeiten durchgeführt […]

2016-10-20T09:28:49+02:0018. Mai, 2012|
Weiterlesen

Rechtsreport April 2012

Themen:

  • Mehrkosten bei verzögerter Vergabe und kein Ende
  • Arglistiges Verschweigen eines Gründungsmangels
  • Verjährung eines Anspruchs auf Ersatz von Mängelbeseitigungskosten
  • Aufrechnung des Erwerbers gegen den Werklohnanspruch mit einem verjährten Schadensersatzanspruch

Mehrkosten bei verzögerter Vergabe und kein Ende

Erneut durfte der BGH am 08.03.2012, VII ZR 202/09 zur Berechung der Mehrkosten bei Bauablaufstörungen infolge verzögerter Vergabe klarstellen:

  1.  Ein Mehrvergütungsanspruch in […]
2013-04-18T22:41:31+02:0018. April, 2012|
Weiterlesen
Copyright 2016 MD Rechtsanwälte | All Rights reserved | Impressum
Nach oben