Dr. Uwe Diehr

Die Kostenkontrolle durch den Architekten ist mangelhaft, wenn sie den aktuellen – gegenüber der Kostenberechnung veränderten – Planungsstand einschließlich etwaiger Nebenbestimmungen aus der Baugenehmigung unberücksichtigt lässt und keinen Zuschlag für Unvorhergesehenes vorsieht. Sie ist auch mangelhaft, wenn die Mengen unzutreffend ermittelt sind und die angesetzten Einheitspreise nicht den ortsüblichen Preisen entsprechen. Macht […]

Bei VOB/B-Verträgen richtet sich die Vergütung für geänderte Leistungen gemäß § 2 Abs. 5 VOB/B nach den tatsächlich erforderlichen Kosten zuzüglich angemessener Zuschläge. Nach Ansicht des OLG Düsseldorf könne die Vergütung für geänderte Leistungen nach § 2 Abs. 5 VOB/B geschätzt werden, ohne dass eine Nachtragskalkulation erforderlich wäre. Wörtlich schreibt […]

1. Nach Kündigung des Vertrags wegen Nichtleistung einer Bauhandwerkersicherung gemäß § 648a Abs. 5 Satz 1 BGB a.F./ § 650f BGB n.F. durch den Unternehmer kann dieser nach seiner Wahl etwaige Mängel der bis zur Kündigung erbrachten Leistung beseitigen oder die Beseitigung der Mängel ablehnen.

Einer erneuten Fristsetzung zur Leistung der […]

Seit dem 1. April 2025 hat Berlin im Zuge des Justizstandort-Stärkungsgesetzes zwei
neue Expertengerichte für Bau- und Architektenrecht hinzugewonnen:

• Den Commercial Court Berlin am Kammergericht.
• Die Commercial Chambers am Landgericht Berlin II.

Der Commercial Court Berlin ist ein auf das Bau- und Architektenrecht spezialisierter
Senat des Kammergerichts. Beteiligten von Bauvorhaben in ganz Deutschland
und […]

1. Eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders von Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann auch aus dem Zusammenwirken von mehreren AGB-Klauseln resultieren (Summierungseffekt).
2. Zur Vereinbarung der Sicherheitsleistung ist es notwendig, den Sicherungszweck anzugeben.
3. Wird in der AGB-Sicherungsklausel vorgegeben, dass der Barsicherheitseinbehalt von den Abschlagszahlungen entgegen § 17 Abs. 6 VOB/B erst bei der Schlusszahlung […]

Grundsätzlich ist der Lieferant von (Bau-)Stoffen oder Materialien, die der Unternehmer bei der Herstellung seines Werks verwendet, nicht Erfüllungsgehilfe des Unternehmers, so dass dieser nicht für ein Verschulden des Lieferanten haftet. Ein Verschulden des Unternehmers kann jedoch anzunehmen sein, wenn besondere Umstände vorliegen, die ihn zur Untersuchung der vom Lieferanten […]

Verlangt der Auslober nach Durchführung eines Planungswettbewerbs von einem der Preisträger die Fortentwicklung der Wettbewerbsplanung, bespricht er die Planungsergebnisse und zieht er den Architekten auch bei Terminen mit externen Teilnehmern hinzu, darf ein verständiger Architekt davon ausgehen, der Auslober wolle seiner rechtlichen Verpflichtung zur Beauftragung eines Preisträgers aus den Auslobungsunterlagen […]

Die Höhe einer Minderung kann nach fiktiven Mangelbeseitigungskosten bemessen werden, wenn der Auftraggeber zwar nicht den Mangel des Werkes beseitigt, aber stattdessen ein anderes Werk errichten lässt. Entstehen ihm für das andere Werk zumindest Kosten in Höhe einer Mangelbeseitigung des ursprünglichen Werkes, tritt durch die Orientierung der Minderung an fiktiven […]

Ein Objektplaner hatte seinen Auftraggeber darauf hingewiesen, dass für Gewerke, die der Architekt mangels eigener Sachkunde nicht überwachen könne, einen Fachplaner einschalten müsse. Unterlässt der Architekt diesen Hinweis und durfte der Auftraggeber auch im Übrigen davon ausgehen, dass die Ausführungsleistung dieser Gewerke vom Architekten überwacht werden, haftet der Architekt dem […]

Der Auftraggeber muss die Leistung nicht abnehmen, wenn sie wesentliche Mängeln aufweist. Eine unzureichende Abdichtung (hier: in Duschbädern) ist wesentlich.