Aktuelles – Seite 33 – MD Rechtsanwälte

Rechtsreport April 2010

Themen:

Nachweisführung für gefährliche Abfälle mit digitaler Signatur verbindlich
Mängelrüge – inhaltliche Anforderungen
Projektsteuerung – rechtliche Einordnung
Gefahrtragung: Beschränkung bei Beschädigung, Diebstahl, Vandalismus, Graffiti etc.
In eigener Sache – Ausschreibungspflicht von Rechtsberatungsleistungen

Nachweisführung für gefährliche Abfälle mit digitaler Signatur verbindlich

Ab dem 1. April 2010 wird die elektronische Nachweisführung für gefährliche Abfälle mit digitaler Signatur verbindlich vorgeschrieben. Die Firma […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:003. April, 2010|

Rechtsreport Februar 2010

Themen:

Verkehrssicherungspflicht bei einer Straßenbaustelle
Bürgschaft etwa nach § 648a BGB sichert z.B. keine Nachträge
Haftungsausschluss für Beschädigungen von Fremdleitungen
Stand der Vergabereform

Verkehrssicherungspflicht bei einer Straßenbaustelle

Vielleicht auch wegen der Winterzeit häufen sich bei uns derzeit die Fragen zur Verkehrssicherungspflicht. Hierzu passt zur Verdeutlichung von Grundsätzen durchaus die Entscheidung des Kammergericht – LG Berlin vom […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:003. Februar, 2010|

Rechtsreport Januar 2010

Themen:

Prüf- und Hinweispflicht des Auftragnehmers kontra Mitverantwortlichkeit des Auftraggebers
Einsturz der Eissporthalle Bad Reichenhall – strafrechtliche Verantwortlichkeit von Planer und Bauüberwacher

Prüf- und Hinweispflicht des Auftragnehmers kontra Mitverantwortlichkeit des Auftraggebers

Steht die Arbeit eines Werkunternehmers in engem Zusammenhang mit der Vorarbeit eines anderen Unternehmers oder ist sie aufgrund dessen Planung auszuführen, muss er prüfen und […]

admin2013-05-03T22:33:57+02:003. Januar, 2010|

Rechtsreport Dezember 2009

Themen:

Achtung! – Geänderte Schwellenwerte ab Januar 2010!

Achtung! – Geänderte Schwellenwerte ab Januar 2010

Ab dem 01. Januar 2010 gelten in der gesamten Europäischen Union neue – niedrigere -Schwellenwerte!

Mit Verordnung vom 30. November 2009 (EG Nr. 1177/2009) hat die EU-Kommission mit Wirkung zum 01. Januar 2010 die Schwellenwerte angepasst.

Die neuen Schwellenwerte betragen:

für […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:003. Dezember, 2009|

Rechtsreport November 2009

Themen:

Drei weitere BGH-Entscheidungen zur Vergütungsanpassung nach verzögerter Vergabe

Drei weitere BGH-Entscheidungen zur Vergütungsanpassung nach verzögerter Vergabe

Gleich in drei weiteren Entscheidungen hat sich der BGH erneut mit dem Hauptthema des Jahres 2009 beschäftigt, ob und wie (in welcher Höhe) Kosten in Folge einer verzögerten Vergabe geltend gemacht werden können. Es bleibt dabei:

Der Auftragnehmer […]

admin2014-11-18T00:16:36+02:003. November, 2009|

Rechtsreport Oktober 2009

Themen:

VOB 2009 Teile A und B wahrscheinlich im Frühjahr 2010 in Kraft

VOB 2009 Teile A und B wahrscheinlich im Frühjahr 2010 in Kraft

Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hat am 18. Mai 2009 die Neufassung der VOB – Ausgaben 2009 – beschlossen.

Die neue VOB ist […]

admin2013-05-09T00:25:17+02:003. Oktober, 2009|

Rechtsreport September 2009

Themen:

Erlass zur Einführung eines neuen Vertragsmusters „Objektplanung – Gebäude“
Zum Verhältnis von Abschlagsrechnung und Schlussrechnung – Schlussrechnungsreife und deren Konsequenzen
Berücksichtigung aller Mehr- und Minderkosten bei der Nachtragsabrechnung – Konsequenzen für die Form der Rechnungslegung und Anspruchsdurchsetzung
Bedeutung eines Bodengutachtens als Bauentwurf und Preisermittlungsgrundlage – Konsequenzen für das Nachtragsmanagement
Zustimmung im Einzelfall ist keine […]

admin2013-05-03T23:19:21+02:003. September, 2009|

Rechtsreport August 2009

Themen

Seit dem 18.8.2009 gilt die neue HOAI 2009
Haftung wegen Nichtbeachtung von Wartungsvorschriften des Herstellers
Schadensersatz des Autokäufers bei Aufforderung zur „umgehenden“ Mangelbeseitigung

Seit dem 18.8.2009 gilt die neue HOAI 2009

Als Rechtsverordnung ist sie für neue Verträge ab sofort zu beachten. Es können keine Ausnahmen vereinbart werden. Es hat umfassende Veränderungen und Neuerungen […]

admin2014-11-18T22:10:20+02:007. August, 2009|

Rechtsreport Juli 2009

Themen

HOAI 2009

Die sechste Novelle der HOAI ist beschlossen – die „Neue HOAI 2009“ tritt im Sommer 2009 in Kraft.

Das sind die wesentlichen Neuerungen / Änderungen der HOAI 2009:

Die HOAI-Tafelwerte werden um 10 Prozent erhöht.
Mit dem Baukostenberechnungsmodell (Basis: Entwurfsplanung) werden die Honoare von den tatsächlichen Baukosten abgekoppelt. Außerdem kann die Honorargrundlage auch […]

admin2013-05-07T00:27:55+02:007. Juli, 2009|

Rechtsreport Juni 2009

Themen

Ersatzmaßnahmen sind keine Ersatzvornahmen
Grenzen der Erstattungsfähigkeit von Ersatzvornahmekosten
Nochmals: Das Recht auf Auftragnehmer-Sicherheit nach § 648a BGB besteht auch noch nach der Abnahme im Zusamemnhang mit der Mängelbeseitgung
Zeithonorare für Architekten- und Ingenieurleistungen
Anforderung an die Abrechnung des nach Zeitaufwand zu bemessenden Vergütungsanspruchs

Für unseren Mandantenbrief im Monat Juni 2009 haben wir Ihnen wichtigen […]

admin2016-10-20T09:28:52+02:007. Juni, 2009|