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Bisher hat admin, 68 Blog Beiträge geschrieben.

Rechtsreport März 2010

Themen:

  • Subunternehmer – Direktgeschäft mit Auftraggeber
  • Vorteilsausgleich „neu für alt“
  • Umfang der Gewährleistungsbürgschaft
  • Die Gasgeräterichtlinie 90/396/EWG

Subunternehmer – Direktgeschäft mit Auftraggeber

In der Praxis kommt es oft dazu, dass ein Nachunternehmer das Direktgeschäft mit dem Auftraggeber eingeht, weil es mit dem eigentliche Auftragnehmer (Hauptauftragnehmer) Schwierigkeiten gibt.  Nun hat der BGH mit Urteil vom 14.1.2010, VII ZR 106/08 wie […]

2014-11-18T16:16:17+02:003. April, 2010|

Rechtsreport April 2010

Themen:

  • Nachweisführung für gefährliche Abfälle mit digitaler Signatur verbindlich
  • Mängelrüge – inhaltliche Anforderungen
  • Projektsteuerung – rechtliche Einordnung
  • Gefahrtragung: Beschränkung bei Beschädigung, Diebstahl, Vandalismus, Graffiti etc.
  • In eigener Sache – Ausschreibungspflicht von Rechtsberatungsleistungen

Nachweisführung für gefährliche Abfälle mit digitaler Signatur verbindlich

Ab dem 1. April 2010 wird die elektronische Nachweisführung für gefährliche Abfälle mit digitaler Signatur  verbindlich vorgeschrieben. Die Firma […]

2016-10-20T09:28:52+02:003. April, 2010|

Rechtsreport Februar 2010

Themen:

  • Verkehrssicherungspflicht bei einer Straßenbaustelle
  • Bürgschaft etwa nach § 648a BGB sichert z.B. keine Nachträge
  • Haftungsausschluss für Beschädigungen von Fremdleitungen
  • Stand der Vergabereform

Verkehrssicherungspflicht bei einer Straßenbaustelle

Vielleicht auch wegen der Winterzeit häufen sich bei uns derzeit die Fragen zur Verkehrssicherungspflicht. Hierzu passt zur Verdeutlichung von Grundsätzen durchaus die Entscheidung des Kammergericht – LG Berlin vom […]

2016-10-20T09:28:52+02:003. Februar, 2010|

Rechtsreport Januar 2010

Themen:

  • Prüf- und Hinweispflicht des Auftragnehmers kontra Mitverantwortlichkeit des Auftraggebers
  • Einsturz der Eissporthalle Bad Reichenhall – strafrechtliche Verantwortlichkeit von Planer und Bauüberwacher

Prüf- und Hinweispflicht des Auftragnehmers kontra Mitverantwortlichkeit des Auftraggebers

  •  Steht die Arbeit eines Werkunternehmers in engem Zusammenhang mit der Vorarbeit eines anderen Unternehmers oder ist sie aufgrund dessen Planung auszuführen, muss er prüfen und […]
2013-05-03T22:33:57+02:003. Januar, 2010|

Rechtsreport Dezember 2009

Themen:

  • Achtung! – Geänderte Schwellenwerte ab Januar 2010!

Achtung! – Geänderte Schwellenwerte ab Januar 2010

Ab dem 01. Januar 2010 gelten in der gesamten Europäischen Union neue – niedrigere -Schwellenwerte!

Mit Verordnung vom 30. November 2009 (EG Nr. 1177/2009) hat die EU-Kommission mit Wirkung zum 01. Januar 2010 die Schwellenwerte angepasst.

Die neuen Schwellenwerte betragen:

  • für […]
2016-10-20T09:28:52+02:003. Dezember, 2009|

Rechtsreport November 2009

Themen:

  • Drei weitere BGH-Entscheidungen zur Vergütungsanpassung nach verzögerter Vergabe

Drei weitere BGH-Entscheidungen zur Vergütungsanpassung nach verzögerter Vergabe

Gleich in drei weiteren Entscheidungen hat sich der BGH erneut mit dem Hauptthema des Jahres 2009 beschäftigt, ob und wie (in welcher Höhe) Kosten in Folge einer verzögerten Vergabe geltend gemacht werden können. Es bleibt dabei:

Der Auftragnehmer […]
2014-11-18T00:16:36+02:003. November, 2009|

Rechtsreport Oktober 2009

Themen:

  • VOB 2009 Teile A und B wahrscheinlich im Frühjahr 2010 in Kraft

VOB 2009 Teile A und B wahrscheinlich im Frühjahr 2010 in Kraft

Der Hauptausschuss Allgemeines des Deutschen Vergabe- und Vertragsausschusses für Bauleistungen (DVA) hat am 18. Mai 2009 die Neufassung der VOB – Ausgaben 2009 – beschlossen.

Die neue VOB ist […]

2013-05-09T00:25:17+02:003. Oktober, 2009|

Rechtsreport September 2009

Themen:

  • Erlass zur Einführung eines neuen Vertragsmusters „Objektplanung – Gebäude“
  • Zum Verhältnis von Abschlagsrechnung und Schlussrechnung – Schlussrechnungsreife und deren Konsequenzen
  • Berücksichtigung aller Mehr- und Minderkosten bei der Nachtragsabrechnung – Konsequenzen  für die Form der Rechnungslegung und Anspruchsdurchsetzung
  • Bedeutung eines Bodengutachtens als Bauentwurf und Preisermittlungsgrundlage – Konsequenzen für das Nachtragsmanagement
  • Zustimmung im Einzelfall ist keine […]
2013-05-03T23:19:21+02:003. September, 2009|

Rechtsreport August 2009

Themen

  • Seit dem 18.8.2009 gilt die neue HOAI 2009
  • Haftung wegen Nichtbeachtung von Wartungsvorschriften des Herstellers
  • Schadensersatz des Autokäufers bei Aufforderung zur „umgehenden“ Mangelbeseitigung

 Seit dem 18.8.2009 gilt die neue HOAI 2009

Als Rechtsverordnung ist sie für neue Verträge ab sofort zu beachten. Es können keine Ausnahmen vereinbart werden. Es hat umfassende Veränderungen und Neuerungen […]

2014-11-18T22:10:20+02:007. August, 2009|

Rechtsreport Juli 2009

Themen

  • HOAI 2009

Die sechste Novelle der HOAI ist beschlossen – die „Neue HOAI 2009“ tritt im Sommer 2009  in Kraft.

Das sind die wesentlichen Neuerungen / Änderungen der HOAI 2009:

  • Die HOAI-Tafelwerte werden um 10 Prozent erhöht.
  • Mit dem Baukostenberechnungsmodell (Basis: Entwurfsplanung) werden die Honoare von den tatsächlichen Baukosten abgekoppelt. Außerdem kann die Honorargrundlage auch […]
2013-05-07T00:27:55+02:007. Juli, 2009|
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