Allgemein anerkannte Regeln der Technik sind vom Sachverständigen zu klären

In dem Verfahren um einen Kostenvorschuss für die Beseitigung eines Mangels des Tiefgaragenbodens sowie die Feststellung der Ersatzpflicht für weitere hieraus entstehende Kosten und Schäden wies der BGH – Beschluss des VII. Zivilsenats vom 6.3.2019 – VII ZR 303/16 – daraufhin, dass die Feststellung, welches die allgemein anerkannten Regeln der […]

2019-05-03T09:52:32+02:003. Mai, 2019|

Neue DIN 276 „Kosten im Bauwesen“, Fassung 2018-12

Am 30.11.2018 wurde die neue DIN 276 „Kosten im Bauwesen“, Fassung 2018-12, veröffentlicht. Mit ihr wurden die bisherigen DIN 276-1:2008-12, DIN 276-4:2009-08 und DIN 277-3:2005-04 zusammengefasst.

Neben redaktionellen Änderungen weist die neue DIN 276 insbesondere

2019-03-05T09:33:05+02:005. März, 2019|

Einführung der VOB/A 2019

Die neue VOB/A 2019 ist nun eingeführt. Die Synopse zur VOB/A 2016 fügen wir hier bei:

VOB_A_2016-2018_Synopse

Gemäß dem Erlass des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat (BMUB) vom 20.02.2019 ist der überarbeitete Abschnitt 1 Teil A der VOB (BAnz AT 19.02.2019 B2) für Bundesbehörden ab dem 01.03.2019 anzuwenden ist.

In […]

2019-03-02T10:32:38+02:002. März, 2019|

Steuerschuldnerschaft des Bauträgers

Ein Bauträger ist selbstverständlich nicht im Rahmen des Reverse-Charge-Verfahren Steuerschuldner, muss also eine Rechnung mit Umsatzsteuerausweis erhalten und diese Umsatzsteuer dem Unternehmen auch bezahlen. Es gab aber Bauträger, die genau das Gegenteil dem Bauunternehmer vermittelten, sich also Rechnungen ohne […]

2019-02-22T10:14:09+02:0022. Februar, 2019|

Unzulässige Spekulation und Mischkalkulation bei der Vergabe, Darlegungs- und Beweislast des Auftraggebers zum Ausschluss unzulässiger Angebote BGH, Urteil vom 19.6.2018, X ZR 100/16

1. Der Umstand, dass das Angebot des Bieters bei einzelnen Positionen des Leistungsverzeichnisses Preise enthält, die deutlich unter den Kosten des Bieters liegen, rechtfertigt für sich genommen nicht die Annahme, der Bieter habe die geforderten Preise nicht angegeben.

2018-11-07T16:08:42+02:007. November, 2018|

Die Vergabe von Architektenleistungen oberhalb der Schwellenwerte nach der Verordnung über die Vergabe öffentlicher Aufträge Inhalt

Verzeichnis:

1. VgV – Verfahren über dem Schwellenwert
2. Verfahren
2.1. Verhandlungsverfahren
2.2. Generelles zum Verhandlungsverfahren mit und ohne Planungswettbewerben
2.2.1. Bewerber – Teilnehmer – Bieter – Gemeinschaften
2.2.2. Ausschlussgründe
2.2.3. Eignungskriterien
2.2.4. Zuschlagskriterien – Gewichtung
3. Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Planungswettbewerb
3.1. Das Verhandlungsverfahren und der vorgelagerte Planungswettbewerb sind zwei getrennte, nacheinander durchzuführende Verfahren
3.2. Verfahrensablauf bei Verhandlungsverfahren mit vorgelagertem Planungswettbewerb
3.2.1. […]

2018-08-05T20:54:42+02:005. August, 2018|

Ab 01.05.2018 UVgO im Land Brandenburg

Ab 01.05.2018 wird die UVgO (Unterschwellenvergabeordnung) für den Bereich der brandenburger Liefer- und Dienstleistungsvergabe die antiquierte VOL/A (1. Abschnitt) ersetzen.

Ca. 90 % aller Liefer- und Dienstleistungsvergaben brandenburgischer Kommunen wird diese also künftig zu beachte sein. Wer sich bereits mit der Vergabeverordnung (VgV) vertraut gemacht hat, wird die wesentlichen Struktur wiedererkennen. […]

2018-04-23T10:29:52+02:0023. April, 2018|